Überwachung von Bordcomputern und Standorten

Sie sind unglaublich praktisch, denn sie erleichtern uns das Fahren und helfen uns bei der Orientierung in unbekannten Umgebungen: Navigations- und Bordsysteme. Leider dienen diese Helfer in den USA offenbar auch der Überwachung durch Autohersteller und Behörden. Hier ein paar der bekannten Fälle, die bis zu 15 Jahre zurückreichen.

In solchen Fällen verschaffen sich die Behörden in den USA Zugriff auf Bordsysteme

Scheinbar ist es schon seit rund 15 Jahren möglich, Autos mit Hilfe der integrierten Sensoren und Bordsystemen digital zu verwanzen. General Motors soll beispielsweise zwischen 2007 und 2009 Daten weitergegeben haben, die über das Onstar-System, auch in Modellen der GM-Tochter Opel, gesammelt wurden. Das System erfasst Funktionen wie die Wartung und auch die Internetanbindung des Autos. So soll es mit der Überwachung des Systems gelungen sein, im Jahr 2009 einen Drogendealer ohne sein Wissen zu orten, zu verfolgen und zu überführen.

Aber nicht nur GPS-Ortung ist möglich: Im Jahr 2007 hat ein Fahrer eines GM Chevrolet Tahoe wohl irrtümlich einen Onstar-Notfall-Knopf gedrückt. Er hatte damit wohl die Sprachüberwachung aktiviert, wodurch GM mitbekam, wie ein Drogendeal mit Marihuana geplant wurde. Die Polizei wurde informiert und der Fahrer verhaftet. Ein weiterer Fall, den Forbes schildert: Anfang des Jahrhunderts soll die Zulieferfirma ATX Technologies von den Behörden aufgefordert worden sein, Gespräche eines Mercedes-Fahrers mitzuschneiden. Nach 30 Tagen lehnt die Firma die weitere Überwachung wegen zu hohen Aufwands ab.

Wird die Überwachung durch Behörden in Zukunft zur Regel?

Nach Angaben von Forbes hatte die New Yorker Polizei im Jahr 2014 den Betreiber von Funk- und Telematiksystemen Siriusxm aufgefordert, Standortdaten zu einem bestimmten Auto zu übermitteln. Die Anordnung galt für die Dauer von zehn Tagen, das Unternehmen entsprach dem Gesuch. Ziel war in diesem Fall ein Toyota 4-Runner, der Besitzer soll in illegales Glücksspiel verwickelt gewesen sein. Siriusxm sagte Forbes, man sei der Aufforderung nachgekommen, indem die Diebstahlschutz-Funktion des Autos aus der Ferne angeschaltet wurde.

Bei den oben beschriebenen Fällen handelt es sich um die Aufdeckung krimineller Machenschaften durch Zusammenarbeit der Autohersteller mit den Behörden in den USA, in der die gesetzlich legitimierte Massenüberwachung andere Dimensionen annimmt als in Deutschland. Im Prinzip können sich in Amerika weder Unternehmen noch Besitzer von Autos gegen solche Eingriffe und Überwachungsmaßnahmen wehren. Überwachung ist in den USA durch den allgemeinen Patriots Act, die Aufhebung der Privatsphäre („no expectation of privacy") und einen gültigen, individuellen Gerichtsbeschluss geltendes, exekutives US-Recht – juristischer Widerstand zwecklos! Auch General Motors betonte, dass es lediglich geltende Vorschriften umsetzt und keinerlei eigene Motive verfolgt.