Europäische Kraftfahrer verdienen bessere Behandlung

Mitgliedsstaaten der EU erzielen sehr hohe Überschüsse aus der Besteuerung des Verkehrs, ohne dass in annähernd gleichem Maße Gelder zum Erhalt und Ausbau der Infrastruktur zurückfließen. Dies ist das erwartbare Ergebnis einer Studie des internationalen Dachverbands nationaler Automobilclubs FIA (Fédération Internationale de l'Automobile).

Danach wurden im Jahr 2013 insgesamt 286,3 Milliarden Euro aus auf den Bereich Verkehr bezogenen Abgaben und Steuern eingenommen, von denen lediglich 178,4 Milliarden Euro im gleichen Zeitraum in die Straßennetze zurückflossen. Das ergibt ein Einnahmeplus von 107,9 Milliarden Euro. Von den Einnahmen stammen 71 Prozent von Pkw-Fahrern, was einem Beitrag von rund 203 Milliarden Euro entspricht. Das Gesamtaufkommen der Steuern hat eine Größenordnung zwischen zwei bis drei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Rückflüsse in die Infrastruktur ergeben dagegen im gesamten Durchschnitt nur 0,8 Prozent des BIP.

Nach Angaben des Automobilclubs von Deutschland (AvD) zahlen alleine in Deutschland die Autofahrer jährlich mehr als 50 Milliarden Euro aus Verkehrsabgaben an den Staat - während von dort etwa sieben Milliarden in den Erhalt der Straßen zurückfließen.
Um die erforderlichen Kosten der Straßennetze vollständig zu decken, sollten die den allgemeinen Haushalten zufließenden Einnahmen aus dem Verkehr auch dazu verwendet werden, die gesellschaftlichen Kosten dieses Verkehrs aufzufangen.

Die FIA fordert die EU-Kommission dazu auf, die hohen Einnahmen bei der Finanzierung und Instandhaltung von Infrastrukturprojekten zu berücksichtigen, bevor über zusätzliche Entgelte nachgedacht wird, die dem Autofahrer abverlangt werden. Dieser ist bereits über Gebühr mit den ständig steigenden Kosten belastet.

Europäische Kraftfahrer tragen maßgeblich zu den Einnahmen der öffentlichen Haushalte bei, ohne dass diese Erträge in einem ausreichenden Maße für die Deckung der Kosten der Straßennetze eingesetzt werden. Dies müsse laut FIA anerkannt und die geleisteten Beiträge dazu benutzt werden, sichere Verkehrsnetze bereitzustellen, die den Bedürfnissen der Nutzer jeden Tag genügen."

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, sagt: „Es ist klar, dass das Straßensystem verbessert werden muss und höhere Investitionen benötigt. Die Europäische Kommission wird eine eigene Studie zu Verkehrsabgaben durchführen. Wir werden die Resultate der FIA-Studie überprüfen und aufbauend auf den Ergebnissen sicherstellen, dass Straßennutzer in fairer und transparenter Weise besteuert werden. Unser Ziel ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen zur Unterstützung der Nutzung von Verkehrssystemen in interoperationeller und multimodaler Weise sicherzustellen." (dpp-AutoReporter/wpr)