Auto & Umwelt

Ökosteuer

Neben dem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen erfreut sich auch das Thema "Ökosteuer" besonderer Beliebtheit und wird wenn, dann heftig diskutiert.

Status Quo bleibt

Zwar ist es in den letzten Jahren etwas ruhiger geworden, denn nach der letzte Stufe der Steuer hat es keine weiteren mehr gegeben; doch gehört es zu den üblichen Ritualen, dass starke Preisanstiege an den Tankstellen immer wieder mit der Forderung verbunden werden, die Autofahrer durch Streichen der Ökosteuer zu "entlasten". Da das allerdings mit erheblichen Einbußen der Rentenkasse (~16 Milliarden Euro) verbunden wäre, wird das voraussichtlich von keiner wie auch immer gefärbten Regierung vorgenommen werden.

Umgekehrt dürfte sich auch angesichts steigender Erdölpreise eine Neuauflage der Ökosteuer nicht durchsetzen lassen, man darf also getrost davon ausgehen, dass der Status Quo unangetastet bleibt. Bleibt die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Ökosteuer im Zusammenhang mit dem Thema Spritpreise und Ende des Ölzeitalters.

Ökosteuer als Übergangshelfer?

Gemessen an der rapiden Entwicklung des Ölpreises im Jahr 2007 sind die paar Cent, die man als Autofahrer pro Liter Treibstoff an Ökosteuer zu entrichten hat, recht wenig (das gilt auch mit Blick auf die gewöhnliche Energiesteuer, ehemals Mineralölsteuer). Die Verdopplung des Ölpreises hat ihre Spuren hinterlassen, wenngleich der hohe Steuersockel beim Sprit an deutschen Tankstellen und der starke Euro die unmittelbaren Auswirkungen gedämpft haben.

Trotzdem lohnt es sich, das letzte Jahr einmal genauer anzuschauen. Klar ist, dass der Ölpreis keineswegs einen sanften Verlauf nimmt, sondern den Hang dazu hat, vergleichsweise heftig auszuschlagen. Ohne die mildernden Umstände wären die Autofahrer an den Tankstellen schockiert worden, freilich auf wesentlich niedrigerem Preisniveau. Eine Grundidee der Ökosteuer ist, durch langsames und gleichmäßiges Erhöhen der Steuern auf Treibstoff diesen langfristig zu verteuern, um so Schocks durch rapide Preissteigerungen beim Erdöl zu vermeiden. Diese Überlegung geht davon aus, dass das Erdöl nicht endlos zur Verfügung stehen wird und mit Erreichen des Fördermaximums bei gleichzeitig steigender Nachfrage zu einem dramatischen Preisanstieg führen kann. Die Ökosteuer wäre dann also so etwas wie ein Übergangshelfer.

Lenkungsabsicht

Gelenkt werden soll durch die Steuer, in dem ein langfristiger Anreiz gegeben wird, sich mit dem Thema spritsparendes Auto zu befassen. Die Autobauer bekommen auf diese Weise genug Zeit für aufwendige Entwicklungsarbeiten, die Kundschaft hat Spielraum, nach und nach auf Autos umzusteigen, die weniger verbrauchen. Den Nebeneffekt einer solchen Entwicklung wäre übrigens eine Dämpfung der Nachfrage nach Öl (es sei denn, diese würde durch andere Effekte, wie zum Beispiel steigende Fahrzeugzahl aufgewogen) und damit des befürchteten Preisschocks. Soweit die Theorie. Denn in der Praxis ist die Ökosteuer an ihrem Ende angelangt. Weitere Erhöhungen, wie sie für einen Übergangshelfer nötig wären, wird es voraussichtlich nicht geben.

Nach Einschätzung von Experten hat die Ökosteuer im Verein mit den deutlichen Preissteigerungen beim Öl, die parallel geschahen, dazu beigetragen, dass der Kraftstoffverbrauch gesunken ist. Auch kritische Stimmen leugnen nicht, dass sich die höhere Steuer auf den Sprit in sinkendem Verbrauch niedergeschlagen hat. Allerdings scheint die Lenkungswirkung doch begrenzt zu sein, wie man am relativen Misserfolg von Spritsparschweinchen á la Volkswagen Lupo in der Dreiliterversion ablesen kann. Zwar hat die Autoindustrie in diesem Falle tatsächlich wie politisch gewünscht frühzeitig ein spritsparendes Auto hergestellt, doch waren die Produktionskosten so hoch, dass es sich nur bei extremen Vielfahrern amortisiert hätte.

Erst mit dem deutlichen Anstieg der Ölpreise in den zurückliegenden Jahren scheint der preisliche Druck groß genug zu sein, sich erneut intensiv mit dem Thema spritsparende Autos zu befassen. Der (zumindest mediale) Erfolg von Hybrid-Antrieben zeigt das, ebenso die wie Pilze aus dem Boden schießenden Eco-Label der Autohersteller. Allerdings dürfte auch das medienwirksam verbreitete Thema Klimawandel hier erhebliche Unterstützung bereitet haben.

Vorsichtiges Fazit

Voraussichtlich wird es keine Neuauflage der Ökosteuer geben, ebensowenig die Abschaffung der bestehenden. Ob es einem passt oder nicht: Mit der Ökosteuer in der aktuellen Form muss man sich als dauerhafte Einrichtung anfreunden.

Mit der Energiesteuer, der Ökosteuer und der Mehrwertsteuer ist Treibstoff an den Tankstellen bereits mit einem recht stattlichen Steuersockel versehen, der wie 2007 zu sehen mithilft, die erratischen Schwankungen des Ölpreises in einem gewissen Rahmen abzufedern und gleichzeitig hoch genug ist, um das Thema Spritsparen nicht auszubremsen.